Ideen schützen
Schutzrechtsverletzungen Ein Unternehmer verletzt ein Schutzrecht
 

Ein Unternehmer verletzt ein bestehendes Schutzrecht – meist unbewusst – durch eine eigene Innovation

Eine gute Recherche vor Beginn von Innovationsaktivitäten schützt weitgehend vor einer derartigen Situation.

Wenn ein anderes Unternehmen mit einer patentrechtlich geschützten Erfindung bereits auf dem Markt ist oder vor der Markteinführung steht, bleibt eigentlich nur der frühzeitige Rückzug, um hohe Gerichts- und Schadensersatzkosten zu vermeiden.

Bevor jedoch der Rückzug angetreten wird, ist durch einen Patentanwalt sehr sorgfältig zu prüfen, ob überhaupt eine Schutzrechtsverletzung vorliegt oder ob die andere Seite aus Wettbewerbsgründen lediglich verunsichern will.

Gehört das verletzte Schutzrecht einem Erfinder oder einem anderen Unternehmen und soll das Schutzrecht nicht selbst ausgewertet werden, so kann unter Umständen ein Lizenzangebot von Vorteil sein.