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Ideen Schützen Kosten von Patentanmeldungen
 

Durchschnittliche Kosten von Patentanmeldungen (Stand 2005):

  • Deutsche Patentanmeldung mit Prüfungsantrag 2.500 bis 3.500 €

  • Beantwortung von Prüfbescheiden zur Anmeldung 300 bis 1.000 €

  • Europäische Patentanmeldung nach deutscher Anmeldung 3.000 bis 5.000 €

  • Prüfungsantrag mit Länderbenennungen dazu 2.500 bis 3.000 €

  • Beantwortung von Prüfbescheiden 600 bis 1.000 €
    Erteilungsverfahren, Übersetzung der Ansprüche 1.000 bis 1.500 €

  • Nationale Phasen pro Land (im wesentlichen Übersetzungen) 1.500 bis 2.500 €

  • PCT-Anmeldung als zusätzliche Maßnahme vor
    internationalen Anmeldungen (Zeitgewinn) 5.000 bis 6.000 €

  • Eigene nationale Anmeldungen, z.B. USA, Japan 5.000 bis 6.500 €

  • Die Kosten sind Durchschnittswerte der letzten drei Jahre, erhoben von einer Vielzahl von Patentanwälten, verteilt über Deutschland. Größere Abweichungen ergeben sich insbesondere dann, wenn die Zahl der Ansprüche überdurchschnittlich hoch, die Beschreibung entsprechend lang und eventuell die Zahl der Zeichnungen groß ist. Damit muss man in der Regel rechnen, wenn es sich bei der Anmeldung um „Vorrichtung und Verfahren“ handelt.

    Schon im ersten Gespräch sollte man den Patentanwalt nach den Kosten der Anmeldung einschließlich Amtgebühren fragen. Auch später, bevor internationale Anmeldungen durchgeführt werden, sollte der Patentanwalt einen Kostenplan aufstellen.

    In der Auflistung sind keine Kosten für die laufenden Jahresgebühren enthalten. Man kann diese den Tabellen der Patentämter entnehmen. Es ist jedoch wichtig zu wissen, dass nach Erteilung eines Europäischen Patents beim Europäischen Patentamt zwar keine Jahresgebühren mehr anfallen, dafür verlangt dann aber jedes Land, auf das sich das Europäische Patent erstreckt, eigene Jahresgebühren, die insgesamt die ursprünglichen Jahresgebühren des Europäischen Patentamts weit übersteigen. Die Gebühren sind von Land zu Land verschieden, die Gesamthöhe richtet sich nach der Anzahl der benannten Länder.